Datenschutzerklärung

1. Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen

Verantwortlicher im Sinne der DSGVO ist Alex Worobjow (siehe Impressum).

2. Verarbeitungszwecke und Rechtsgrundlage

Ihre personenbezogenen Daten werden für folgende Zwecke verarbeitet:

a) Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles

Bei dem Aufruf dieser Website werden durch den Browser, der auf Ihrem Endgerät eingesetzt wird, automatisch Informationen an den Server dieser Website gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sogenannten Logfile (Protokolldatei) gespeichert. Dabei handelt es sich um folgende Informationen:

• IP-Adresse des anfragenden Rechners (pseudonymisiert)
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs
• Name und URL der abgerufenen Datei
• Website, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL)
• verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners

Zweck: Die genannten Daten werden verarbeitet, um einen reibungslosen Verbindungsaufbau der Website zu gewährleisten, die Systemsicherheit und -stabilität auszuwerten sowie für weitere administrative Zwecke.
Rechtsgrundlage: Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage eines berechtigten Interesses gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Das berechtigte Interesse folgt aus den oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung.

b) Verarbeitung von Nutzereingaben (Suchanfragen)

Bei der Nutzung der KI-Gesetzessuche werden die von Ihnen in das Suchfeld eingegebenen Texte (Fragen, Aussagen) verarbeitet. Dies geschieht in zwei Schritten:

aa. Generierung der Antwort (Echtzeit)
Um Ihre Anfrage durch das KI-Modell bearbeiten und Ihnen das gewünschte rechtliche Ergebnis anzeigen zu können, muss Ihre Texteingabe verarbeitet werden. Hierbei wird auch die IP-Adresse verarbeitet (siehe hierzu 2.).

Rechtsgrundlage: Die Verarbeitung ist zwingend erforderlich zur Erbringung der Dienstleistung (Nutzung des Such-Tools) gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO.

bb. Speicherung zur Verbesserung des Tools
Sobald Ihre Anfrage bearbeitet und das rechtliche Ergebnis angezeigt wurde, werden die von Ihnen eingegebenen Texte von Ihrer IP-Adresse entkoppelt und ohne identifizierende Merkmale anonymisiert gespeichert. Die Speicherung erfolgt, um die Qualität, Genauigkeit und Funktionalität des KI-Tools zu evaluieren und zu verbessern.

Rechtsgrundlage: Die Anonymisierung der Texte durch Entkopplung von der IP-Adresse erfolgt auf Grundlage eines überwiegenden berechtigten Interesses an der Weiterentwicklung und Optimierung des KI-Tools gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO.

3. Empfänger oder Kategorien von Empfängern

Eine Weitergabe Ihrer persönlichen Daten an Dritte findet grundsätzlich nur statt, wenn dies für die Erbringung der Dienste notwendig ist. Empfänger Ihrer Daten sind:

Server-Provider / Webhoster: Der Server für diese Website wird bei einem externen Dienstleister (VPS Anbieter) betrieben. Dieser Anbieter ist Empfänger der unter 2. genannten Daten und agiert als Auftragsverarbeiter.

Contabo GmbH
Aschauer Straße 32a
81549 München
Deutschland

4. Datenübermittlung in Drittländer

Eine Übermittlung in Drittstaaten findet nicht statt.

5. Speicherdauer

• Logfile-Daten: Die unter 2. a) genannten Informationen werden technisch automatisch erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert. Die Server-Logfiles werden nach 30 Tagen automatisch gelöscht.
• Daten aus Kontaktaufnahme: Die bei einer Kontaktaufnahme per E-Mail übermittelten Angaben werden elektronisch gespeichert und gelöscht, sobald die Konversation beendet ist und die Daten nicht mehr zur Erfüllung vertraglicher oder gesetzlicher Pflichten erforderlich sind.

6. Rechte der betroffenen Person

Als sogenannter Betroffener haben Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte:

• Auskunftsrecht (Art. 15 DSGVO): Sie haben das Recht, über die zu Ihnen gespeicherten Daten, sowie zu deren Herkunft, Empfängern oder Kategorien von Empfängern, an die diese Daten weitergegeben werden und den Zweck der Speicherung jederzeit Auskunft zu verlangen.
• Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO): Sie können die Berichtigung unrichtiger oder die Vervollständigung Ihrer gespeicherten Daten verlangen.
• Löschungs- und Sperrungsrecht (Art. 17 und 18 DSGVO): Sie haben das Recht auf Sperrung und Löschung der bei uns zu Ihrer Person gespeicherten Daten. Sollten der Löschung gesetzliche Aufbewahrungspflichten oder anderweitige gesetzlich verankerte Gründe widersprechen, kann statt der Löschung nur die Sperrung Ihrer Daten vorgenommen werden.
• Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO): Ihr Recht auf Datenübertragbarkeit sieht ferner vor, dass Sie bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen verlangen können, dass Ihnen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format übermittelt werden.
• Beschwerderecht (Art. 77 DSGVO): Sie haben zudem das Recht, sich bei Fragen oder Beschwerden hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten an die zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde zu wenden. Kontaktinformationen zur Aufsichtsbehörde des Landes Bayern finden Sie unter https://www.lda.bayern.de/de/kontakt.html.

7. Pflicht zur Bereitstellung der Daten

Die Bereitstellung der unter 2. genannten Logfile-Daten ist weder gesetzlich noch vertraglich vorgeschrieben. Sie ist jedoch für den Verbindungsaufbau und die Funktionalität der Website technisch zwingend erforderlich. Ohne die Verarbeitung der IP-Adresse kann die Website nicht in Ihrem Browser angezeigt werden. Die Bereitstellung einer Frage ist für die Nutzung der Kernfunktion der WebApp erforderlich. Ohne die Eingabe einer Frage kann keine Antwort generiert werden.

8. Datensicherheit

Es wird für die Website das verbreitete SSL-Verfahren (Secure Socket Layer) in Verbindung mit der jeweils höchsten Verschlüsselungsstufe, die von Ihrem Browser unterstützt wird, verwendet. In der Regel handelt es sich dabei um eine 256-Bit-Verschlüsselung. Dass ein Besuch bzw. Seitenaufruf verschlüsselt erfolgt, erkennen Sie an dem Schlüssel- beziehungsweise Schloss-Symbol in der Statusleiste Ihres Browsers. Im Übrigen bedient sich der Betreiber geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen.

Stand: 10.04.2026